Fertig zum Kentern? Rezension von Christoph Fleischer, Werl 2012

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Zu: Marie Katharina Wagner: Die Piraten, Von einem Lebensgefühl zum Machtfaktor, Gütersloher Verlagshaus Gütersloh 2012, ISBN 978-3-579-06645-5, Preis: 19,99

Das Buch über die Piraten-Partei der FAZ Autorin Marie Katharina Wagner erschien am 26.11.2012, einen Tag nach dem Bundesparteitag der Piraten zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2013. Typisch für die Piraten war bei dieser Veranstaltung, dass eine Versammlung nicht in der Lage war, ein vollständiges und durchstrukturiertes wirtschaftspolitisches Wahlprogramm zu beschließen. Immerhin konnten einige Positionen die Mehrheit der Delegierten finden, so dass die Partei über den Ansatz eines Profils verfügte. Warum? Es wäre doch ein Leichtes gewesen, die Positionen über Internet und Twitter vorab abzustimmen und zur Übereinstimmung zu bringen. Warum stoßen menschliche Realität und die Nutzung neuer Medien in der Piratenpartei so brutal aufeinander?
Das Buch von Marie Katharina Wagner ist tatsächlich in der Lage,  uninformierten Lesern und politisch weniger Interessierten einige Informationen über diese neue Partei zu geben. Doch für kundige Insider sind schon in den Anfangskapiteln einige Probleme zu beklagen.
Inhaltlich ist das Buch teilweise oberflächlich, tendenziell oder schlichtweg nicht aktuell, da Vermutungen oder Meinungen als Tatsachen dargestellt werden. Marie Katharina Wagner behauptet etwas naiv: „Doch nun haben sie keine Wahl, es gilt ein Lebensgefühl zu bewahren. Inzwischen, drei Jahre später, gibt es diesen Feind nicht mehr. Auch die anderen Parteien bemühen sich um Verständnis für die ‚Netzkinder““ (S. 8) Aber stimmt das wirklich? Wie wird aber aus dieser Orientierung an der verlorenen Politgeneration eine politische Bewegung ausgehend von einem Protest gegen die Kriminalisierung von Tauschbörsennutzern? Wer wie die Piraten twittert, entdeckt immer mal wieder eine persönliche Erklärung warum diese oder jener sich jetzt entschließt, seinen Account aufzugeben oder sich persönlich verletzt fühlt. Die Autorin zeigt im Überblick über die Entstehung der Partei, dass von einer Protestbewegung kaum die Rede sein kann, wenn man eine neue Internetgeneration nicht von vornherein als solche darstellen möchte.
Auf den nächsten Seiten wird primär auf die Ursprünge der Bewegung eingegangen und auf die Entscheidungssysteme, allerdings schießt sich die Autorin etwas einseitig auf die Nerdursprünge ein. Dabei ignoriert sie weitestgehend, dass die Piratenpartei auch primär einen Ausdruck der Digitalisierung der Gesellschaft darstellt. Inzwischen werden fast nur noch Smartphones verkauft, und in Zeiten, in denen sich die Gesellschaft teilweise ins Internet verlagert, betreiben Senioren Youtube-Kanäle, und Firmen kommen kaum noch ohne Facebook oder Xing-Auftritt aus. Die Partei der Piraten stellt eher ein Spiegelbild der digitalisierten Gesellschaft dar mit einem Bundesbeamten als Parteivorstand und einem Lebenskünstler als Parteisekretär, aber auch mit allen möglichen Strömungen. Sie speist sich primär daraus, dass diese gesellschaftliche Entwicklung von den traditionellen Parteien verschlafen oder aus Ideologischen Gründen und Lobbyverwicklungen ausgeblendet wird.
In einem späteren Kapitel vergleicht die Autorin den Erfolg der Piraten bei den letzten Wahlen mit der Anfangszeit der Grünen. Als ein Hauptunterschied stellt sich heraus, dass die Grünen als Initiativen und Bewegung kamen, die die Zukunft bzw. die Gefährdung der ganzen Gesellschaft im Blick hatten, während die Piraten mit der Parallelgesellschaft des Internets verbunden sind. Bis auf einige Kernthemen der Netzpolitik sind die Piraten inhaltlich völlig offen und adaptieren die Beschlusslage anderer Parteien, z. B. Ablehnung der Kernenergie von den Grünen und Forderung nach Legalisierung von Cannabis von der Linken.  Im Blick auf Gesellschaft propagieren sie Bürgerbeteiligung, aber nicht, um Proteste aufzufangen und zu kanalisieren, sondern um im Ideal der Netzgesellschaft eine direkte Demokratie zu praktizieren. Die Meinungsbildung soll mit Hilfe der eigenen Software funktionieren (Liquid Feedback), zu der jedes Parteimitglied Zugang hat.  In der Realität zeigt sich jedoch, dass sich nur ein geringer Prozentsatz daran beteiligt, so dass die basisorientierten Parteitage oft zu einem Fiasko ausarten. Außerdem kann es vorkommen, wie bei der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE), dass ein Beschluss von einem folgenden Parteitag wieder in Frage gestellt wird.
Fragt man sich nach der Perspektive von Marie Katharina Wagner im Blick auf den dargebotenen Stoff des Sachbuchs, so zeigt sich das Buch als von außen geschrieben, in Distanz, aber mit einer profunden Detailkenntnis aus den Pressearchiven. Für alle Nicht-Piraten und auch für solche, die zwar im Internet unterwegs sind, jedoch anderen politischen Richtungen verbunden sind und für alle, denen der kometenhafte Wahlerfolg zuletzt rätselhaft geblieben ist, ist es ein hilfreiches Buch. Wer sich für die Piraten interessiert, sollte bereit sein, auch mal einen Shitstorm über sich ergehen zu lassen. Die Beteiligungsmöglichkeiten sind faktisch kaum besser als in anderen Parteien, die sich allerdings wohl durch die Piraten zu Mitgliederbefragungen und Öffnungsklauseln herausgefordert fühlen.
Zum Schluss bleibt die Frage, welches Thema die Piraten eigentlich in die Gesellschaft hineintragen. Es könnte die Frage nach der Geltung des Individuums sein. Ein Thema, das zwar einmal auch bei anderen Parteien wie der FDP zu Hause war, aber letztlich von liberal-ökonomischen Fragen verdrängt worden ist. Eine Gesellschaft, die Demokratie praktiziert, aber den Einzelnen nicht respektiert, ist letztlich zum Scheitern verurteilt.

Autor: christoph.fleischer

Christoph Fleischer, evangelischer Pfarrer in Westfalen, tätig in der Gemeindearbeit, Studierendenseelsorge und Altenheimseelsorge, Mitglied in der Gesellschaft für evangelische Theologie und in der Dietrich Bonhoeffer Gesellschaft.

2 Gedanken zu „Fertig zum Kentern? Rezension von Christoph Fleischer, Werl 2012“

  1. Bin nicht mehr erstaunt, dass vom Landesparteitag in Mainerzhagen der Piraten nichts, aber auch garnichts in meiner Zeitung steht. Dafür ist in der heutigen Montagsausgabe mindestens fünf mal die FDP in verschiedene Artikel eingeflossen.
    Bevor ich das oben angegebene Buch lese, kann ich mir selbst ein Bild machen, wie intensiv sich die Piraten engagieren.
    Alles, wie immer auch im Netz:
    http://www.youtube.com/piratenstreaming?gl=DE&hl=de
    Alles, was von den etablierten Parteien zu halten ist, gibt die oben angeführte kurze Radiosendung von Volker Pispers wieder. Die, die am lautesten ein Wahlprogramm fordern, haben noch nie eins von irgendeiner Partei gelesen…(zwei Minuten-Radio, die die Wahrheit über die hochgejubelte politische Arbeit etablierter Parteien darlegen).
    Am Besten ist, man geht selbst zu einem Parteitag oder besucht einen Stammtisch. Ich hatte Glück in Dortmund, auf engagierte und überzeugende Pioraten zu treffen. Und bei allem freundlichem Chaos lässt sich hier noch erahnen, wie Basisdemokratie Begeisterung hervorruft.

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