Umstrittenes Recht auf Asyl, Rezension von Christoph Fleischer, Welver 2019

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Patrice G. Poutrus: Umkämpftes Asyl, Vom Nachkriegsdeutschland bis in die Gegenwart, Chr. Links Verlag, Berlin 2019, gebunden 247 Seiten, ISBN: 978-3-96289-036-0, Preis: 25,00 Euro

Link: https://www.christoph-links-verlag.de/index.cfm?view=3&titel_nr=9036

 

Patrice G. Poutrus (geb. 1961) schlägt einen großen Bogen von der Verankerung des Grundrechts auf Asyl im Grundgesetz bis zu den heutigen Diskussionen um Flüchtende in der EU.

Eine Beobachtung zur Lektüre: Die Geschichte der Bundesrepublik liest sich fachlich und korrekt formuliert, aber doch etwas distanziert. Die der DDR ist zwar etwas kürzer, aber mit mehr Herzblut geschrieben. Im letzten Teil, der die Zeit nach der Wende beschreibt, ergänzen beide Schreibstile einander. Am Ende des Buches bezieht der Autor eine klare Position auf der Seite des Engagements für Flüchtende und Asylsuchende in der EU.

 

Erst im Nachwort erfahren wir, dass der Autor selbst aus der DDR stammt (Geburtsjahr-Mauerbau).

Hier schildert der Autor auch, wie er bis heute dem Schwerpunkt Migration treu geblieben ist, auch mit mehreren Forschungsprojekten am ZZF (Zentrum für Zeithistorische Forschungen), Potsdam, aber auch mit Vorträgen und weiteren Publikationen.

 

In der Bundesrepublik orientierte sich die Aufnahme schutzbedürftiger Ausländer in der Nachkriegszeit ebenfalls an internationalen Konflikten: Geflüchtete aus Ungarn, Chile, Vietnam und anderen Konfliktgebieten. Auch damals hat es schon Boatpeople gegeben, die u. a. von der Cap Anamur (Ärzte ohne Grenzen) gerettet und nach Deutschland gebracht wurden.

 

Die Rechtsgeschichte des Asylrechts steht immer im Kontext der Politik der jeweiligen Zeit. Die bundesrepublikanische Situation ist schon von Anbeginn dadurch geprägt, dass es ein allgemeingültig formuliertes Asylrecht gibt, aber dass dieses im Verfahren immer weiter eigeschränkt wurde, man denke nur daran, dass zeitweise Asylbewerbern neb en einer verpflichtenden Unterkunft ein Teil der Zuwendungen in Naturalien ausgegeben wurde.

Das lag allerdings auch daran, dass sich die Zuwanderung ja bei Weitem nicht auf Asylbewerber und Flüchtlinge beschränkte, sondern zunächst auch auf geflüchtete Ungarn und Tschechen, sowie später Russlanddeutsche, Siebenbürger Sachsen, Volksdeutsche auch aus anderen Ostblockländern, und immer von Anfang an Zuwanderung aus der ehemaligen DDR. Eine weit größere Gruppe als Asylbewerber und Flüchtlinge bilden die angeworbenen und legal ins Land eingereisten ausländischen Arbeitnehmer und deren Familienangehörigen.

 

Neben dem aktuellen Engagement der fortgesetzten Seerettung im Mittelmeer ist es gut, hier zur Kenntnis zu nehmen, dass die Flüchtlingszahlen kurz nach der Wende besonders aus dem Balkan kaum geringer war als heute (über 100000 pro Jahr).

Fazit: Deutschland hat ein Asylrecht, und zwar als Grundrecht als eine Konsequenz des Zweiten Weltkriegs. Auch die internationale Flüchtlingskonvention der UNO wurde bald verabschiedet, um dadurch die internationale Anerkennung der B RD zu fördern.

Ausländer und Ausländerinnen kommen als Studierende, Flüchtende und Arbeitssuchende. Wenn die Bestimmungen des Asylrechts durch die jeweiligen Regierungen z. B. durch den Asylkompromiss weiter eingeschränkt wurden, wurden diese Bestimmungen durch Gerichtsentscheidung auf allen Ebenen oft wieder aufgehoben. Der Artikel „politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ Ist seit 1993 Absatz 1 von Artikel 16a Grundgesetz. Dieser allgemeine Satz ist ein wichtiges Gebot, hat aber im Detail zu viele Deutungsmöglichkeiten offengelassen.

Es ist das Verdienst des Buches, in das teilweise komplizierte und undurchsichtige Asylrecht allein durch eine historische Betrachtung einzuführen.

Als Taschenbuch könnte es sicherlich eine noch weitere Verbreitung finden, wenn auch der Preis von 25,00 Euro durchaus angemessen ist.

 

Pressemeldung, deutsch-türkische Theatergruppe im Kurhaus Bad Hamm, 2017

Die Öztürks zum Dritten: Die Traumhochzeit

Hat die Liebe eigentlich Grenzen? Oder eine Nationalität?

Hamm. Nach „Stefanie integriert die Öztürks“ und „Almanya, ich liebe dich“ steht beim neuen Stück der deutsch-türkischen Theatergruppe „Halber Apfel“ um Autor und Leiter Murat Isboga nun ein drittes Mal die Familie Öztürk im Mittelpunkt. Zu sehen ist die Komödie am Freitag, 6. Oktober, um 19.30 Uhr im Kurhaus Bad Hamm.

Hakan Öztürk möchte heiraten. Dagegen hätte Vater Ali Öztürk ja nichts einzuwenden, nur, dass es sich bei der Braut um keine Türkin, sondern um eine Deutsche handelt. Ali lebt seit 30 Jahren in Deutschland und hat seinen Kindern zwar immer geraten, auf die andere Kultur zuzugehen – aber das bedeutet nun wirklich nicht, dass sein Sohn gleich in besagte Kultur einheiraten muss. Die Probleme fangen doch schon beim Essen an: „Kann diese Nina vielleicht Bohnensuppe kochen?“ Auch bei Braut Nina Stahlschmidt zeigen sich dunkle Wolken am familiären Himmel. Sie ist ein Einzelkind und Vater Jörg, seines Zeichens Polizist, nicht gerade begeistert von der Aussicht, ausgerechnet einen türkischen Schwiegersohn zu bekommen. Er steht allem Ausländischen grundsätzlich eher ablehnend gegenüber – und in der eigenen Familie braucht man erst recht keine Fremden. „Pressemeldung, deutsch-türkische Theatergruppe im Kurhaus Bad Hamm, 2017“ weiterlesen

J.-L. Nancy: „Ins Offene geworfen“, Rezension von Markus Chmielorz, Dortmund und Christoph Fleischer, Welver 2017

Zu: Friederike Rass, Anita Sophia Horn, Michael U. Braunschweig (Hg.): Entzug des Göttlichen, Interdisziplinäre Beiträge zu Jean-Luc Nancys Projekt einer „Dekonstruktion des Christentums“, Verlag Karl Alber, Freiburg/ München 2017, broschiert, 175 Seiten, ISBN 978-3-494-48824-9: Preis: 24,99 Euro

Jean-Luc Nancy (geb. 1940, Frankreich) lebt im Ruhestand in Straßburg und lehrt dort an der Université Marc Bloch Philosophie. Er hat sich zum Ziel gesetzt, das Projekt „Dekonstruktion“ des Pariser Philosophen Jacques Derrida fortzuführen und auf das Christentum anzuwenden. Das Thema „Dekonstruktion des Christentums“ ist keinesfalls theologisch gemeint, sondern stellt die Frage nach den Spuren des Christentums in der säkularen Welt. „J.-L. Nancy: „Ins Offene geworfen“, Rezension von Markus Chmielorz, Dortmund und Christoph Fleischer, Welver 2017“ weiterlesen

Islam in Deutschland zu Hause, Rezension von Christoph Fleischer, Welver 2016

Zu: Aiman Mazyek: Was machen Muslime an Weihnachten? Islamischer Glaube und Alltag in Deutschland, C. Bertelsmann, München 2016, ISBN 978-3-570-10280-0, Preis: 16,99 Euro

Was machen Muslime an Weihnachten von Aiman Mazyek
Was machen Muslime an Weihnachten von Aiman Mazyek

Aiman Mazyek ist 1969 in Aachen geboren und hat Philosophie, Politikwissenschaft und Volkswirtschaft studiert. Er hat sich intensiv mit dem Islam befasst und war einige Zeit Delegierter der Internationalen Islamkonferenz in Kairo. Seit 2010 ist er Vorsitzender des Zentralrats der Muslime. Laut Wikipedia (vom 02.10.2016) ist er für Toleranz innerhalb des Islams und lehnt einen Kopftuchzwang mit Hinweis auf den Koran ab, der sagt, es gäbe „keinen Zwang in der Religion“ (Sure 2,256). Aiman Mazyek bleibt die Antwort auf die im Titel gestellt Frage schuldig, besser gesagt feiern Muslime Weihnachten nicht, aber es heißt: „Weihnachten, Chanukka, Ramadan – das heißt vor allem Begegnung, etwas, das uns heute fehlt.“ (S. 11). Das wird später in der Beschreibung des Vollzugs islamischer Religion untermauert. Stichworte wir „Entschleunigung“, „Solidarität“ und „Verzicht“ zeigen die gesellschaftliche Bedeutung der Religion auf. In dieser Hinsicht ist das Buch ein Beispiel, wie die Exklusivität einer Religion durch die Frage nach der gesellschaftlichen Relevanz aufgehoben werden kann. „Islam in Deutschland zu Hause, Rezension von Christoph Fleischer, Welver 2016“ weiterlesen