Umstrittenes Recht auf Asyl, Rezension von Christoph Fleischer, Welver 2019

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Patrice G. Poutrus: Umkämpftes Asyl, Vom Nachkriegsdeutschland bis in die Gegenwart, Chr. Links Verlag, Berlin 2019, gebunden 247 Seiten, ISBN: 978-3-96289-036-0, Preis: 25,00 Euro

Link: https://www.christoph-links-verlag.de/index.cfm?view=3&titel_nr=9036

 

Patrice G. Poutrus (geb. 1961) schlägt einen großen Bogen von der Verankerung des Grundrechts auf Asyl im Grundgesetz bis zu den heutigen Diskussionen um Flüchtende in der EU.

Eine Beobachtung zur Lektüre: Die Geschichte der Bundesrepublik liest sich fachlich und korrekt formuliert, aber doch etwas distanziert. Die der DDR ist zwar etwas kürzer, aber mit mehr Herzblut geschrieben. Im letzten Teil, der die Zeit nach der Wende beschreibt, ergänzen beide Schreibstile einander. Am Ende des Buches bezieht der Autor eine klare Position auf der Seite des Engagements für Flüchtende und Asylsuchende in der EU.

 

Erst im Nachwort erfahren wir, dass der Autor selbst aus der DDR stammt (Geburtsjahr-Mauerbau).

Hier schildert der Autor auch, wie er bis heute dem Schwerpunkt Migration treu geblieben ist, auch mit mehreren Forschungsprojekten am ZZF (Zentrum für Zeithistorische Forschungen), Potsdam, aber auch mit Vorträgen und weiteren Publikationen.

 

In der Bundesrepublik orientierte sich die Aufnahme schutzbedürftiger Ausländer in der Nachkriegszeit ebenfalls an internationalen Konflikten: Geflüchtete aus Ungarn, Chile, Vietnam und anderen Konfliktgebieten. Auch damals hat es schon Boatpeople gegeben, die u. a. von der Cap Anamur (Ärzte ohne Grenzen) gerettet und nach Deutschland gebracht wurden.

 

Die Rechtsgeschichte des Asylrechts steht immer im Kontext der Politik der jeweiligen Zeit. Die bundesrepublikanische Situation ist schon von Anbeginn dadurch geprägt, dass es ein allgemeingültig formuliertes Asylrecht gibt, aber dass dieses im Verfahren immer weiter eigeschränkt wurde, man denke nur daran, dass zeitweise Asylbewerbern neb en einer verpflichtenden Unterkunft ein Teil der Zuwendungen in Naturalien ausgegeben wurde.

Das lag allerdings auch daran, dass sich die Zuwanderung ja bei Weitem nicht auf Asylbewerber und Flüchtlinge beschränkte, sondern zunächst auch auf geflüchtete Ungarn und Tschechen, sowie später Russlanddeutsche, Siebenbürger Sachsen, Volksdeutsche auch aus anderen Ostblockländern, und immer von Anfang an Zuwanderung aus der ehemaligen DDR. Eine weit größere Gruppe als Asylbewerber und Flüchtlinge bilden die angeworbenen und legal ins Land eingereisten ausländischen Arbeitnehmer und deren Familienangehörigen.

 

Neben dem aktuellen Engagement der fortgesetzten Seerettung im Mittelmeer ist es gut, hier zur Kenntnis zu nehmen, dass die Flüchtlingszahlen kurz nach der Wende besonders aus dem Balkan kaum geringer war als heute (über 100000 pro Jahr).

Fazit: Deutschland hat ein Asylrecht, und zwar als Grundrecht als eine Konsequenz des Zweiten Weltkriegs. Auch die internationale Flüchtlingskonvention der UNO wurde bald verabschiedet, um dadurch die internationale Anerkennung der B RD zu fördern.

Ausländer und Ausländerinnen kommen als Studierende, Flüchtende und Arbeitssuchende. Wenn die Bestimmungen des Asylrechts durch die jeweiligen Regierungen z. B. durch den Asylkompromiss weiter eingeschränkt wurden, wurden diese Bestimmungen durch Gerichtsentscheidung auf allen Ebenen oft wieder aufgehoben. Der Artikel „politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ Ist seit 1993 Absatz 1 von Artikel 16a Grundgesetz. Dieser allgemeine Satz ist ein wichtiges Gebot, hat aber im Detail zu viele Deutungsmöglichkeiten offengelassen.

Es ist das Verdienst des Buches, in das teilweise komplizierte und undurchsichtige Asylrecht allein durch eine historische Betrachtung einzuführen.

Als Taschenbuch könnte es sicherlich eine noch weitere Verbreitung finden, wenn auch der Preis von 25,00 Euro durchaus angemessen ist.

 

Skepsis heute, Rezension, Christoph Fleischer, Welver 2017

Scheidewege Ausgabe 2017/2018, Jahrgang 47, Jahresschrift für skeptisches Denken, Hrsg. Von der Max Himmelheber-Stiftung, Redaktion: Walter Sauer und Michael Hauskeller, S. Hirzel Verlag, Stuttgart 2017, 409 Seite, ISBN: 978-3-7776-2695-6, Preis: 37,90 Euro

Das Inhaltsverzeichnis auf dem inneren Buchumschlag vorn gibt die Reihenfolge der 27 Artikel wieder, dasjenige am Ende des Buchs ist alphabetisch geordnet. Davor werden die Autorinnen und Autoren kurz vorgestellt (zwei Frauen, 25 Männer). Das Buch enthält kein editorisches Vorwort. „Skepsis heute, Rezension, Christoph Fleischer, Welver 2017“ weiterlesen

Eröffnung der 68. Frankfurter Buchmesse – Pressemitteilung

Komplexität im Publishing wächst / Gesellschaftliche Debatten um die Zukunft Europas prägen das größte internationale Branchenevent

Frankfurter Buchmesse 2015, Foto von Alexander Heimann

Kulturelle und politische Perspektiven übereinander zu legen, Unterschiede und Gemeinsamkeiten sichtbar zu machen, und vor allem die kreative Umdeutung an den Schnittstellen zu organisieren, darin liegt die wichtigste Aufgabe der Frankfurter Buchmesse. Nirgendwo auf der Welt kreuzen sich in einer knappen Woche so viele unterschiedliche Positionen: „Als größte internationale Messe für Inhalte ist die Frankfurter Buchmesse der Ort, an dem sich die Komplexität einer zunehmend vernetzten Welt, ihre Fragmentierung aber auch ihre Vielfalt deutlich ablesen lässt“, sagte Juergen Boos heute zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse. „Personifiziert wird diese Neugier, diese fortwährende Suche nach einer neuen Sicht auf die Dinge (dem größeren Bild, the bigger picture), durch unseren Gast, den Künstler David Hockney.“ Hockney wird am Messemittwoch das neue THE ARTS+-Areal der Frankfurter Buchmesse mit eröffnen, wo ein neuer Ort zum Netzwerken und zum Handel mit kreativen Inhalten entstehen wird. „Eröffnung der 68. Frankfurter Buchmesse – Pressemitteilung“ weiterlesen

Frankfurt Undercover“ – How to Counter Extremism, Pressemitteilung der Frankfurter Buchmesse

Diskussionsforum mit 39 internationalen Autoren unter Vorsitz der dänischen Schriftstellerin Janne Teller
 Frankfurt, 14.10.2015 – Wie entsteht Extremismus? Wie können wir verhindern, dass er in der Mitte der Gesellschaft Fuß fasst? Was können wir tun, um ein friedliches Miteinander – international wie in unserem täglichen Leben – zu erreichen? Wie können wir massive Migrationsbewegungen in eine positive Kraft für alle verwandeln? Mit diesen und vielen weiteren Fragen wird sich auf der Frankfurter Buchmesse drei Tage lang eine Gruppe von 39 internationalen Autoren befassen. Sie nehmen teil am Projekt „Frankfurt Undercover“, das die Frankfurter Buchmesse unter dem Vorsitz der dänischen Schriftstellerin Janne Teller im vergangenen Jahr ins Leben gerufen hat. „Frankfurt Undercover war unsere Antwort auf den verstärkten Wunsch von Autoren nach Austausch“, so Juergen Boos, Direktor der Frankfurter Buchmesse. „Es ist ein Diskussionsforum für internationale Autoren, in dem sie sich unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu globalen Entwicklungen, Politik und Gesellschaft austauschen und positionieren können.“

In diesem Jahr wird das erfolgreiche politische Format unter dem Titel „Borders & Barriers, Cultures & Crossroads: How to Counter Extremism“ fortgesetzt. „Mit Frankfurt Undercover versuche ich ein Forum zu schaffen, in dem wichtige Erkenntnisse von Autoren direkten Einfluss auf einige der größten aktuellen politischen Weltprobleme nehmen können. Wir freuen uns, wenn es gelingt, Impulse in die politische Sphäre zu vermitteln“, erklärt Janne Teller. Ziel ist es, an den drei Tagen ein „Kompendium der Ideen“ zu schaffen. Bei einer Pressekonferenz am Freitag, 16. Oktober, um 13:30 Uhr im Weltempfang (Halle 3.1 L25) wird Janne Teller die Ergebnisse der Debatten von „Frankfurt Undercover“ vorstellen. Weiterhin ist geplant, das Kompendium in Form eines Essays zu einem späteren Zeitpunkt direkt mit Politikern zu diskutieren.

Folgende Autoren sind bei „Frankfurt Undercover“ dabei:

Najet Adouani – Steffen Bruendel – Lasha Bugadze – Amir Hassan Cheheltan – Linda Christanty – Leila Chudori – Céline Curiol – Nirwan Dewanto – György Dragoman – Carolin Emcke – Mirna Funk – Lena Gorelik – Oscar Guardiola-Rivera – Katharina Hacker – Rawi Hage – Susan Hawthorne – Urs Jaeggi – Noemi Jaffe – Carsten Jensen – Victor Jerofejev – Andrej Kurkow – Eka Kurniawan – Sergey Lebedev – Marco Magini – Jagoda Marinic – Albert Ostermaier – Anzhelina Polonskaya – Pavel Rankow – Burhan Sönmez – Lena Sundstrøm – Miguel Syjuco – Jennifer Teege – Janne Teller – Ece Temelkuran – Madeleine Thien – Ilija Trojanow – Peter van Dongen – Najem Wali – Stefan Weidner